heute journal vom 16.05.2024 Putin in China, Ermittlungen gegen Bystron, Zustand von Robert Fico

Russlands Präsident Putin ist in Peking mit Chinas Staatschef Xi Jingping zusammengetroffen. Beide Länder wollen ihre strategische Partnerschaft vertiefen. Mehr dazu und weitere Nachrichten des Tages im heute journal. 00:00 Vorspann 00:24 21,9 Milliarden Euro weniger Steuern Die Steuereinnahmen werden 2025 sinken, so das Ergebnis der Steuerschätzung, die Finanzminister Lindner präsentiert. Der Streit um den Etat in der Ampel wird dadurch angeheizt. 04:01 Lindner trotz Steuerschätzung zuversichtlich Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) geht davon aus, dass der Bundeshaushalt im Juli im Kabinett verabschiedet wird. Allerdings stehe bis dahin noch viel Arbeit an. 10:52 Ermittlungen gegen AfD-Abgeordneten Bystron Wegen Verdacht auf Bestechlichkeit wird die Immunität des AfD-Politikers Petr Bystron aufgehoben. Das bayerische LKA durchsuchte im Zuge der Ermittlungen sein Bundestagsbüro. 14:48 Niederlande: Neue rechtsgerichtete Regierung 6 Monate nach den Parlamentswahlen ist eine Koalition um den Rechtspopulisten Geert Wilders gebildet. Auf das Amt des Premierministers hat er aus strategischen Gründen verzichtet. 20:08 Putin und Xi: Schmeicheleien bei Staatsbesuch Bei einem Treffen in Peking haben Chinas Staatschef Xi und Russlands Präsident Putin ihre Verbundenheit betont. Beide üben Kritik an der globalen Dominanz der USA. ----- Hier auf ZDFheute Nachrichten erfahrt ihr, was auf der Welt passiert und was uns alle etwas angeht: Wir sorgen für Durchblick in der Nachrichtenwelt, erklären die Hintergründe und gehen auf gesellschaftliche Debatten ein. Diskutiert in Livestreams mit uns und bildet euch eure eigene Meinung mit den Fakten, die wir euch präsentieren. Abonniert unseren Kanal, um nichts mehr zu verpassen. Immer auf dem aktuellen Stand seid ihr auf https://www.zdf.de/nachrichten. #Putin #China #heutejournal